Ernennung zum Beamten

Einfach Bild anklicken

Wissenswertes für Beamte nur 7,50 Euro

Das beliebte Taschenbuch "Wissenswertes für Beamtinnen und Beamte" informiert über das gesamte Beamtenrecht (u.a. Besoldung, Beamtenversorgung, Beihilfe, Nebentätigkeitsrecht, Reise- und Umzugskostenrecht). 

Das Taschenbuch orientiert sich an den Bundesvorschriften, vom Bund abweichende Regelungen in den Ländern werden erläutert. Das Buch können Sie für nur 7,50 Euro bestellen. Im ABO sogar nur 5,00 Euro.

Wenn Sie auch unterjährig auf dem Laufenden bleiben wollen, liefern wir Ihnen gerne auch das MAGAZIN für Beamtinnen und Beamte. Das MAGAZIN erscheint 10 x im Jahr und kostet im Doppelpack mit dem o.a. Taschenbuch nur 19,50 Euro (Laufzeit 12 Monate).


-

Mehr Informationen zu Beamtenrecht und Verfassung 

.

Ernennung

Das Beamtenverhältnis als öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis kommt nicht aufgrund eines Arbeitsvertrags zustande, sondern durch einen „einseitigen staatlichen Hoheitsakt". Dieser Verwaltungsakt ist das Aushändigen der Ernennungsurkunde. Die Ernennung ist mitwirkungsbedürftig, denn sie bedarf der Zustimmung des zu Ernennenden.

Die Ernennung legt die rechtliche Stellung in ihren Grundlagen fest. Sie ist zum Zwecke der Rechtssicherheit und Klarheit an strenge Formen gebunden. Zunächst bedarf es einer Ernennungsurkunde, die bestimmte, im Gesetz (§ 6 Abs.2 BBG) zwingend vorgeschriebene Angaben enthalten muss. Die Ernennung wird mit dem Tag der Aushändigung der Urkunde wirksam, sofern in ihr nicht ein späterer Zeitpunkt angegeben ist.

Einer Ernennung bedarf es
- zur Begründung des Beamtenverhältnisses,
- zur Umwandlung eines Beamtenverhältnisses in ein anderes (z. B. vom Beamten auf Widerruf zum Beamten auf Probe),
- zur ersten Verleihung eines festen Amtes (Anstellung),
- bei Verleihung eines anderen Amtes mit anderem Endgrundgehalt und anderer Amtsbezeichnung (z. B. bei Beförderung),
- zur Verleihung eines anderen Amtes mit anderer Amtsbezeichnung beim Wechsel der Laufbahngruppe (z. B. Aufstieg).

Auch was den Inhalt der Ernennungsurkunde angeht, gilt es, die vorgeschriebenen Formen strikt einzuhalten. So muss eine Ernennungsurkunde beispielsweise Folgendes enthalten:
- Bei der Begründung des Beamtenverhältnisses den Hinweis „unter Berufung in das Beamtenverhältnis" sowie den Zusatz „auf Lebenszeit", „auf Probe" oder „auf Widerruf".
- Bi der Umwandlung des Beamtenverhältnisses in ein anderes dessen Art owie den Zusatz „auf Lebenszeit", „auf Probe" oder „auf Widerruf".
- Bei der Verleihung eines Amtes die Amtsbezeichnung.

Das Recht, Bundesbeamte zu ernennen, steht nach Art. 60 GG dem Bundespräsidenten zu, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, oder er die Ausübung dieser Befugnis nicht anderen Stellen übertragen hat. Bei der Ernennung können vielfältige Fehler unterlaufen, was allerdings auch nicht weiter verwunderlich ist bei einem derart formgebundenen Verwaltungsakt.


Doppelt informiert - gut informiert: für nur 19,50 Euro

Beamten-Magazin & Buch für 19,50 Euro (Komplettpreis)

Mit unseren Informationen zum Beamtenrecht, der Besoldung und Versorgung sowie der Beihilfe in

Bund und Ländern bleiben Sie auf dem Laufenden. Für nur 19,50 Euro sind Sie doppelt und gut informiert (Laufzeit 12 Monate):
- 10 x im Jahr das MAGAZIN für Beamtinnen und Beamte und
- 1 x jährlich das beliebte Taschenbuch "Wissenswertes für Beamtinnen und Beamte". Zur Bestellung >>>weiter

NEU: Seminare zur Beamtenversorgung für Behördenmitarbeiter und Personalräte


Startseite | Kontakt | Impressum
www.feuerwehrbeamte.de © 2019